Meine Erklärung nach § 31 GO zum Bevölkerungsschutzgesetz

Meine Erklärung nach § 31 GO zum Bevölkerungsschutzgesetz

Dieses Gesetz bricht mit der Menschenwürde, hebelt das Grundgesetz aus und beschädigt die demokratisch-freiheitliche Grundordnung in einem Maße, das ich mir bei Eintritt in den Bundestag nie hätte vorstellen können. Wir Deutschen haben in unserer Geschichte leidvolle Erfahrungen mit Notstandsgesetzen gemacht. Aus guten Gründen wurde der Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung, durch den im Sonderfall Grundrechtseinschränkungen ermöglicht wurden, nicht in das Grundgesetz aufgenommen. Unsere Grundrechte sollten Ewigkeitscharakter haben und sich gerade auch in der Krise als vorderste Prämisse bewähren. Auch…

Weiterlesen Weiterlesen

Regierungsanfrage: Masken bleiben sinnlos und gefährlich!

Regierungsanfrage: Masken bleiben sinnlos und gefährlich!

Alltagsmasken, deren Tragen uns von der Regierung vorgeschrieben wird, sind potentiell gefährlich. Das ergibt eine Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage. Ich habe die Bundesregierung gefragt, welche Erkenntnisse ihr bezüglich Ausdünstungen von Mikroplastik und chemischen Stoffen vorliegen. Da Alltagsmasken von der Regierung als „Bekleidungstextilien“ geführt werden, liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Eine Überprüfung findet auch nicht statt. Wir können also davon ausgehen, dass die meisten in Anwendung befindlichen Masken keine medizinische Zulassung erhalten würden und damit potentiell eine Gesundheitsgefahr darstellen….

Weiterlesen Weiterlesen

Brandenburg-Tour Teil 2

Brandenburg-Tour Teil 2

Donnerstag, 22.10.2020• Bürgerdialog in Stahnsdorf19:00 – 21:00 Uhr, Einlass ab 18:30 UhrTaj Mahal, Potsdamer Allee 109, 14532 Stahnsdorf Samstag 24.10.2020• Infostand in EberswaldeBeginn: 10:00 Uhr, Ende 13:00 Uhr • Infostand in Wandlitz am BahnhofBeginn: 14:00 Uhr, Ende 16:00 Uhr • Bürgerdialog in Wandlitz18:00 – 20:00 Uhr, Einlass ab 17:30 UhrHotel Barnimer Hof, Am Markt 9, 16348 Wandlitz OT Basdorf• Interne Runde im Hotel Barnimer Hof nach dem Bürgerdialog

Die Brandenburg-Tour 2020

Die Brandenburg-Tour 2020

Ich freue mich darauf, Sie in den kommenden Wochen zu zahlreichen Infoständen und Bürgerdialogen in Brandenburg begrüßen zu dürfen. Hier die laufend aktualisierten Termine: Dienstag 13.10.2020 01968 Senftenberg MarktplatzInfostand: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr 03130 SprembergMarktplatzInfostand: 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr 03046 CottbusHotel zur SonneTaubenstr. 7 in 03046 CottbusBürgerdialog: 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr, Einlass ab 18.00 Uhr Donnerstag, 15.10.2020 15537 ErknerCity-Center, Friedrichstr.13Infostand: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr 15890 EisenhüttenstadtLindenallee 54 und GrünflächeInfostand: 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr 01537 Grünheide…

Weiterlesen Weiterlesen

Herzlich Willkommen

Herzlich Willkommen

Herzlich Willkommen auf der offiziellen Homepage des Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter der AfD-Fraktion. Hier finden Sie allgemeine Informationen zur Arbeit des Abgeordneten, sowie Videos, Fotos und den monatlichen Newsletter „Blaupause“, den Sie sich auch bequem per WhatsApp oder Telegram auf Ihr Mobiltelefon holen können. Außerdem finden Sie hier alle Anträge, die von Norbert Kleinwächter in den Bundestag eingebracht worden sind. Viel Spaß. Weitere Informationen zum neuen Rentenkonzept von Norbert Kleinwächter, MdB, der 20/40/60-Rente, Videos und die Broschüren zum Herunterladen finden Sie…

Weiterlesen Weiterlesen