Autor: Norbert Kleinwächter

Es heißt immer, die Menschen seien „für Europa“. Doch für welche Form der europäischen Zusammen­arbeit sind sie wirklich? Wie intensiv europäische Zu­sammenarbeit wirklich sein sollte und auf welchen Gebieten sie stattfinden sollte (und wo nicht), ist eine Gretchenfrage, die die AfD seit ihrer Gründung auf allen Ebenen stellt – im Bundestag, im sogenannten Europäischen Parlament…

Jeder Gesellschaft stellt sich die wesentliche Zu­kunftsfrage, wie die Bedürfnisse des heutigen und des zukünftigen Arbeitsmarkts optimal abgedeckt wer­den: Von einer ausreichenden Anzahl passend quali­fizierter Arbeitskräfte hängt der Erfolg der gesamten Volkswirtschaft ab. In Deutschland fehlen aufgrund falscher Bildungspo­litik und der zu geringen Fertilität in gewissen Bran­chen Fachkräfte. Darauf weisen Industrie und Arbeit­geberverbände schon seit…

Man kann das Problem verschweigen, man kann es verleugnen, es existiert dennoch: Einer der Grund­pfeiler der Selbstverständlichkeiten in Deutschland droht zusammenzubrechen. Wer sein Leben lang ge­arbeitet hat, kann sich nicht mehr auf einen ruhigen Lebensabend im Wohlstand freuen. Die Rente stirbt einen langsamen, leisen und sicheren Tod. Grund dafür sind die Systematik der Deutschen Ren­tenversicherung…

Nicht erst seit Corona befinden sich Deutschland und Westeuropa in einer Krise. Die Pandemie ist lediglich ein Brandbeschleuniger, nicht das Feuer selbst. Das gilt nicht nur für die Verstorbenen, von denen fast ausnahmslos alle eine erhebliche Vorerkrankung hat­ten, sondern auch für das politische und gesellschaft­liche System unseres Landes. Dieses ist nämlich eben­falls seit geraumer Zeit…

Dieses Gesetz bricht mit der Menschenwürde, hebelt das Grundgesetz aus und beschädigt die demokratisch-freiheitliche Grundordnung in einem Maße, das ich mir bei Eintritt in den Bundestag nie hätte vorstellen können. Wir Deutschen haben in unserer Geschichte leidvolle Erfahrungen mit Notstandsgesetzen gemacht. Aus guten Gründen wurde der Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung, durch den im Sonderfall…